Leserbrief

Ostracher Zahlenspiele am Beispiel des Flächennutzungsplanes

„Und Neun ist Eins, / Und Zehn ist keins. / Das ist das Hexen – Einmaleins“.

Nein, wir sind natürlich nicht in der Faust‘schen Hexenküche, auch wenn es in Ostrach seit geraumer Zeit Zahlenspiele gibt, die den Verdacht nahe legen, dass es darum geht, „Irrtum statt Wahrheit zu verbreiten“. Nicht aus Eins mach Zehn – aus 10 000 mach 120 000, nämlich 120 000 qm.

120 000 qm freie Gewerbefläche hat die Gemeindeverwaltung Ostrach im Januar 2013 an die Wirtschaftsförderungs- und Standortmarketinggesellschaft Sigmaringen (WIS GmbH) gemeldet, nachzulesen im Standort- und Gewerbeflächenatlas 2013/2014 auf der Seite 52- Strukturdaten der Städte und Gemeinden im Landkreis Sigmaringen – und ebenfalls auf der Homepage der WIS.

Wenn man beim Bürgermeister der Gemeinde Ostrach nachfragt, woher er denn im Januar 2013 diese 120 000 qm hergenommen habe, bekommt man zunächst zur Antwort, und zwar schriftlich, es handle sich lediglich um 10 000 qm und die seien aus Werbegründen noch aufgerundet. (Nachzulesen im Blog vom 29. 07.) Die 120 000 qm scheinen aber eine vernachlässigbare Größe zu sein, die überhaupt nicht mehr ins Gewicht fällt, als ob nicht jeder Bürger in dem Standort – und Gewerbeflächenatlas, der griffbereit vor des Bürgermeisters Zimmer ausliegt, sich davon überzeugen könnte, dass da 12 ha frei zur Verfügung stehen.

Nach eigenen Angaben konnte aber der Bürgermeister der Gemeinde Ostrach im Januar gar nicht über diese Flächen verfügen, weil er erst am 18. Februar 2013 Übereinstimmung mit Regionalverband und Raumordnungsbehörde über die Genehmigungsfähigkeit von Gewerbeflächen an der Altshauser Straße erzielte (Mitteilungsblatt der Gemeinde Ostrach vom 06. Juni 2013).

Wenn er inzwischen einräumt, die 120 000 qm im Januar aus Werbegründen gemeldet zu haben, sei die Frage gestattet, ob man so etwas nicht schlicht Spekulation nennt? Man bietet etwas an, was es noch gar nicht gibt. Man rührt schon lange die Werbetrommel für ein Projekt, das noch gar nicht genehmigt ist, das lediglich seit dem 22. April als Entwurf existiert.

Und was die Altshauser Straße betrifft, so wird dieses“ genehmigungsfähige Gewerbegebiet“ mal mit 11 ha (Gemeinde Ostrach am 28. 03. 2013), mal mit 8,54 ha (Entwurf zum FNP vom 22. April) ausgewiesen, aber mit der Option, es auch auf mindestens 15 ha zu erweitern (Bürgermeister Schulz im Mitteilungsblatt vom 06. Juni 2013).

„Ei Possen! Das ist nur zum Lachen; / Sei nur nicht ein so strenger Mann.“

Wenn es denn nur Possen wären. Von diesen unseriösen Zahlenspielchen sind die Anrainer der Altshauser Straße möglicherweise direkt betroffen, aber nicht nur die.

Da wäre es doch interessant zu wissen, ob der Gemeinderat spätestens im Januar darüber unterrichtet war? Schließlich sind 12 ha frei zur Verfügung kein Pappenstiel und schließlich ist der Gemeinderat bei wichtigen Planungen möglichst frühzeitig über die Absichten und Vorstellungen der Gemeindeverwaltung laufend zu unterrichten (GemO § 43 Absatz 5).

Dass die Bürger erst am 25. April informiert wurden, versteht sich. Sie sind immer die Letzten.

Franz Schreijäg

Ostrach

Der Leserbrief erschien am 2. August 2013 im Südkurier, leider um die literarischen Anspielungen gekürzt, so dass der Hexensud an mephistophelischer Würze eingebüßt hat.

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Im Monat August macht der Blogger Pause, was nicht heißt, dass nicht der eine oder andere Fisch anbeißt.

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