Presse und Sprache – Dem Volk auf das Maul sehen IV

Nächste Woche ist es wieder soweit:

„Sie entsatzten sich alle/ und wurden irre/ und sprachen einer zu dem andern/ Was will das werden?“, so Luther 1534 in seiner Bibelübersetzung, „… denn es höret ein jglicher/ das sie mit seiner sprache redten.“

Ja irre könnte man heute auch noch werden und sich fragen: Was will das werden? Vor allem dann, wenn man von Politikern am Jahresanfang folgende Aussagen lesen konnte: „Im Jahr 2018 ist das zentrale europäische Thema die finale Lösung der Flüchtlingsfrage“ (Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Südkurier online 06. 01. 2018). Oder: „Auf die linke Revolution der Eliten folgt eine konservative Revolution der Bürger“ (Alexander Dobrint in der Welt vom 04. 01. 2018). Da kann einen schon das Entsetzen packen und leider kann man nicht mit Luther sagen: „Sie sind voll süsses weins“ und schon gar nicht „voll des geistes“.
Und weil die Flüchtlingsfrage mit der Islamdebatte verknüpft ist, muss die CSU der AfD das Thema entreißen. „Die AfD ist beim Thema Islam gerade ziemlich abgemeldet. Der Preis dafür ist aber hoch – er ist die Entheimatung der in Deutschland lebenden Muslime“ (Süddeutsche Zeitung, 12. 04. 2018). Da können wir aber nur hoffen, dass der neue Heimatminister aus dem Heimatministerium kein Entheimatungsministerium macht.
In Sigmaringen läuft das mit der „Verheimatung“ besser. „Rund 30 Teilnehmer aus Handel, Behörden und Sozialdiensten sind sich auf Einladung von Bürgermeister Thomas Schärer und der Integrationsbeauftragten … zusammengekommen“ (Schwäbische Zeitung, 09. 01. 2018). Ja wenn wir uns zusammenkommen, dann wird das was.
In Ostrach sind die Operettenfreunde zusammengekommen „bei einem Konzert für die Generation 50 plus, die sich zum größten Teil mit dem Programmangebot ‚Bekannte Melodien aus Operette und der UFA-Zeit‘ im Nu identifiziert sah“ (Schwäbische Zeitung, 08. 01. 2017). Sie sahen sich aber nicht nur identifiziert, sondern melancholisch gestimmt, weil das „Wolgalied“ aus der Operette „Der Zarewitsch“ von Franz Lehár weniger Operettenhaftes vermittelt, „es stimmt vielmehr ein wenig nachdenklich und kommt sehr sentimental daher“ (ebenda).
Beim Fauré-Quartett in Bad Saulgau kam nichts sentimental daher, im Gegenteil: „Aber dennoch erwächst aus dem Beginn mit hauchzarten Streichertönen, in die nur zögernd ein paar Klaviertöne hinein tropften, ganz allmählich ein großer Klangkosmos, der dem Titel, in Anspielung auf den mythologischen Totenfluss des Vergessens, mit einer Tonflut entspricht. Ein untergründig nervöses Stück, das innere Befindlichkeit nicht in eine Kakophonie der Töne übersetzte, sondern eine vibrierende Spannung erzeugte. Leise hauchende und kräftige Vibratos schwebten wie der Klang des Windes in einer klavierlosen Passage im Raum, andere an den oberen Tongrenzen verdichteten sich zu flirrenden Naturbildern. Man konnte nur ausatmen nach diesem Ereignis von Tönen“ (Schwäbische Zeitung, 26. 02. 2018). Bei dieser Wortflut, bei dieser Kakophonie von Begriffen sollte man dringend einatmen, um in dem Wortkosmos nicht abzusaufen.

Wie „der Klang des Windes“ hört es sich allerdings nicht an, wenn es um Xaver Hohenleiter alias Schwarzer Vere geht. Der eine will „den Schwarz Vere und seine Zeit nutzen, um eine Marke für die Region aufzubauen“ (Schwäbische Zeitung, 26. 02. 2018), der andere will „gemeinsam mit den Vermietern und Gastronomen Elemente für den Tourismus am Pfrunger-Burgweiler Ried herausarbeiten“ (Schwäbische Zeitung, 17. 02. 2018).  Carpe diem, Hauptsache die Marke wird zum Element oder die Elemente zur Marke, die man herausarbeitet, aber alles zu seiner Zeit. Wichtig sind die Verhandlungen mit den Vermietern und Gastronomen, ohne die geht nichts, denn „sie verhandeln auch gegen Müdigkeit und Verdruss der Bürgerinnen und Bürger an.“ (Süddeutsche Zeitung, 22. 01. 2017).
In Ostrachs Schnäppchenmarkt „PicksRaus“ braucht man nicht anzuverhandeln. Hier gibt es „Briefmarken, Pakete und Co“ (Schwäbische Zeitung, 22. 01. 2018). Vor allem die Compagnie ist ein richtiges Schnäppchen. Nur in Ostrach kann man zwischen Briefmarken und Paketen eine ganze Firma kaufen.
Überhaupt der „Schwarze Vere“. Vom Blitz erschlagen! „Am 20. Juli 1819 schlägt im Siechenturm in Biberach, wo Franz Xaver Hohenleiter angekettet war, ein Blitz ein, an dessen Folgen der damals rund 30 Jahre alte Mann laut des Totenberichts gestorben ist“ (Schwäbische Zeitung, 17. 04. 2018). Laut Totenbericht ist der Hohenleiter schon verschieden, laut dem Gedicht Gustav Schwabs krümmt er sich gar wie ein Wurm. Was laut des Totenberichts geschehen ist, bleibt allerdings das Geheimnis des Schwarzen Vere.
So hat eben das Leben auf dem Lande auch seine Vorteile. Schnäppchen, Räuber und die Gastronomie. Die Gastronomie z. B. „ist in Pfullendorfer Ortsteilen gut aufgestellt“ (Südkurier, 08. 03. 2018), die Versorgung der Grundbedürfnisse ist … sicher gestellt … Gleichwohl wecken bestehende Leerstände in der Innenstadt ungute Assoziationen“ (Südkurier, 30. 01. 2018). Ja was sicher gestellt ist, ist halt gut aufgestellt und fällt nicht um. Und die Probleme von Madrid, Paris und Berlin gibt es auch nicht. „In Europas Metropolen blüht der Traum vom Auto-Bann – aber ist die Verfußgängerzonung der Städte wirklich so progressiv, wie sie tut?“ (Süddeutsche Zeitung, 13./14. 01.2018). Die Verfußgängerzonung weckt auf dem Land keine unguten Assoziationen. Ungute Assoziationen wecken eher die schlechten Straßen. Dies liegt aber an einem „Monster aus der Urzeit, der Straßenausbaubeitragssatzung, kurz ‚Strabs‘ genannt“ (Süddeutsche Zeitung, 27./28. 01. 2018).
Ungute Assoziationen weckt auch ein Kuhstall mit 1000 Kühen, weshalb engagierte Bürger eine Petition an den Landtag richteten: „In der Petition richtet sich ein sechsköpfiges Kernteam aus den Landkreisen Bodensee, Sigmaringen und Konstanz gegen den geplanten Stall mit 1000 Milchkühen. Ihrer Ansicht nach müsse dieses Bauvorhaben verhindert werden, da es für die Region etwa umweltgefährdend, für die Masse an Rindern in keinster Weise artgerecht und für die kleinbäuerlichen Betriebe existenzgefährdend sei… Pix wollte von Bernhard Obert als zuständigem Dezernent im Landratsamt Sigmaringen wissen, ob dies verzichtbar ist“ (Schwäbische Zeitung, 27. 03. 2018). Hoffentlich hat das Kernteam mit seinen Ansichten den Dezernenten überzeugen können, ist doch die industrielle Tierhaltung in keiner Weise artgerecht.

Schlecht steht es übrigens um den FC Ostrach, der in dieser Spielzeit ziemlich schwach auf der Brust ist, wie man der Zeitung entnehmen konnte:
„Ein wichtiges Auswärtsspiel haben die Fußballer des FC Ostrach am heutigen Samstag in der Landesliga, Staffel 4, vor der Brust“ (Schwäbische Zeitung, 16. 03. 2018). „Erneut hat der FC Ostrach ein wichtiges Spiel in der Fußball-Landesliga vor der Brust“ (Schwäbische Zeitung, 20. 04. 2018). Wer im Abstiegskampf ständig schwere Spiele vor der Brust hat, sollte nicht resignieren, sondern mit geschwellter Brust einen zur Brust nehmen.

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Informationspflicht der Gemeinde Ostrach oder Vom Geist der Gesetze in Ostrach

Am 03. Mai 2018 habe ich die folgende E-Mail an das Landratsamt als Rechtsaufsichtaufsichtsbehörde geschrieben. Der nächste Schritt wäre das Regierungspräsidium als Obere Rechtsaufsichtsbehörde.

Informationspflicht der Gemeinde Ostrach nach GemO § 41b (Neuauflage)

Sehr geehrter Herr … ,
am 16. 04. 2018 fand in der Gemeinde Ostrach eine Gemeinderatssitzung statt, die sich mit nichts Geringerem beschäftigte als dem Haushalt der Gemeinde Ostrach.
Am 03. 05. 2018 sind auf der Internetseite der Gemeinde Ostrach weder Beschlüsse noch zusammenfassender Bericht dieser Sitzung veröffentlicht.
Die GemO schreibt nach § 41b eine Veröffentlichung innerhalb einer Woche nach der Sitzung vor.

Als Vertreter der Rechtsaufsichtsbehörde haben Sie am 30. 08. 2017 den Bürgermeister der Gemeinde Ostrach aufgefordert, die Gemeindeordnung einzuhalten:

Die Gemeinde Ostrach hat die Bestimmungen des § 41b GemO insofern vollumfänglich anzuwenden und zu beachten. Wir haben die Gemeinde Ostrach dazu aufgefordert, die Bestimmungen des § 41b GemO zukünftig vollumfänglich und konsequent zu beachten und umzusetzen. Die Gemeinde Ostrach hat uns gegenüber mitgeteilt, dass die Vorgaben des § 41b GemO zukünftig eingehalten werden. Anhand der uns gegebenen Möglichkeiten werden wir dies stichprobenartig überprüfen.“

Ich muss im vorliegenden Fall davon ausgehen, dass die Gemeinde dieser Aufforderung nicht Folge leistet. Bei einer Verzögerung von annähernd drei Wochen dürfte kaum von einer konsequenten Umsetzung des § 41b GemO die Rede sein.
Sollten Sie, wie in Ihrer E-Mail mitgeteilt, stichprobenartige Überprüfungen vorgenommen haben, dürften Sie sicher festgestellt haben, dass die Gemeinde Ostrach ein sehr tolerantes Verständnis über den im §41 b vorgeschriebenen Zeitraum – „innerhalb einer Woche“ – hat.

Ich halte es für dringend erforderlich, dass von Ihrer Seite die Gemeinde definitiv aufgefordert wird, die Gesetze einzuhalten.
Dass die Niederschriften bzw. die Verlaufsprotokolle der Gemeinderatssitzungen in Ostrach im Mitteilungsblatt der Gemeinde seit einem Jahr nicht mehr veröffentlicht werden, ist eine Frage des Politikverständnisses, des Verständnisses von Transparenz der Verwaltung dem Bürger gegenüber.
Geradezu zu vernachlässigen sind hier die noch nie veröffentlichten Beschlüsse und Berichte von Ausschusssitzungen, sollten die denn überhaupt stattgefunden haben.

Mit freundlichem Gruß
Franz Schreijäg

Am 7. Mai, also morgen Abend, findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Das sog. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16. 04. 2018 liegt immer noch nicht vor.

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Der Bürgermeister ein Räuberhauptmann?

Dreiländereck in Räuberhand – so der Slogan für Ostrachs Großereignis. Das macht auch nicht vor dem Rathaus halt, hält dort Einzug als Xaver Hohenleiter alias Schwarzer Vere und soll laut Ostrachs Bürgermeister dazu dienen, um eine Marke für die Region aufzubauen. „ ‚Wir wollen den Schwarz Vere und seine Zeit nutzen‘, sagte Ostrachs Bürgermeister Christoph Schulz. Damit das Projekt keine Eintagsfliege werde, sei eine intensive Vernetzung geplant“ (Schwäbische Zeitung, 26. 02. 2018). Und wenn der Bürgermeister das sagt, dann handelt er auch so. Und bildungsbeflissen „vernetzt“ er sich nicht nur mit Xaver Hohenleiter, sondern er nutzt die Zeit und macht sich kundig bei anderen Räubergeschichten und wird dort fündig. „Mir ekelt vor diesem Tintenklecksenden Sekulum“, kann er lesen. Aber nicht nur das. „Nein ich mag nicht daran denken. Ich soll meinen Leib pressen in eine Schnürbrust, und meinen Willen schnüren in Gesetze. Das Gesetz hat zum Schneckengang verdorben … Das Gesetz hat noch keinen großen Mann gebildet …“. Und was für Karl Moor in Schillers Räuber gilt, das gilt auch für Christoph Schulz in Ostrach. Meinen Willen schnüren in Gesetze? Da schlägt doch vorher der Blitz in Ostrachs Rathaus ein, bevor ich als Bürgermeister die Gemeindeordnung befolge, wie es eigentlich meine Pflicht wäre. Was interessiert es mich, wenn die Rechtsaufsicht mich auffordert, die Bestimmungen des § 41b „vollumfänglich und konsequent zu beachten und umzusetzen.“ Und wenn am 16. April der Gemeinderat tagt und nur über den Haushalt diskutiert, werde ich als Chef der Verwaltung dies doch nicht innerhalb einer Woche auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlichen. Meinen Willen schnüren in Gesetze? Ja wo kämen wir denn da hin? Ha! „Das Gesetz hat noch keinen großen Mann gebildet, aber die Freiheit brütet Kolosse und Extremitäten aus.“
Nun sind wir aber nicht in den böhmischen Wäldern, sondern in Ostrach; und auf dem Rathaus ist kein Räuberhauptmann, sondern sollte ein Bürgermeister sein, der nicht nur die Gemeindeordnung befolgt, sondern auch den Anweisungen der Rechtsaufsichtbehörde Folge leistet. Denn die Freiheit hat er nicht, sich darüber hinwegzusetzten, zumal  als Bürgermeister. Und wenn am 30. April Beschlüsse und Bericht der Gemeinderatssitzung vom 16. April immer noch nicht vorliegen, könnte es schon sein, dass der Blitz in Ostrachs Rathaus einschlägt.
Mit welchen Worten enden doch gleich Schillers Räuber? „ … dem Manne kann geholfen werden.“

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„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern …“

Es ist schon interessant, was Ostrachs Bürgermeister so peu à peu alles einfällt. Fragt man ihn nach der Verwendung von 30.000 € im Haushalt für planerische Maßnahmen im Kernort, nach der Umsetzung eines Gemeinderatsbeschlusses vom 03. 04. 2017 schweigt der Herr Bürgermeister.
Tagt Ostrachs Handels- und Gewerbeverein (HGV) und beklagt sich bitter beim Bürgermeister, dass man in Ostrach für größere Betriebe alles tue, für kleine aber nichts, erinnert sich der Bürgermeister und teilt den Mitgliedern des Vereins mit, „dass die Gemeinde ein Planungsbüro suche, das ein Konzept zur Aufwertung der Hauptstraße entwickelt. Dafür seien bereits im vergangenen Jahr Haushaltsmittel berücksichtigt worden“ (Schwäbische Zeitung, 14. 04. 2018). Gut Ding will Weile haben und Wer sucht, der findet. Manchmal erfindet er auch. So die SPD im Rahmen der Haushaltberatung am 16. 04. 2018. Da wird der eigene Antrag ein Jahr später höchst interessant erweitert. Zur Erinnerung:

„GR Schmitt beantragt, für planerische Maßnahmen im Kernort im Haushaltsplan Mittel einzuplanen. Bis zur Sommerpause sollte ein Büro für dieses Konzept beauftragt werden. Bürgermeister Schulz schlägt vor, für diesen Zweck 30.000 EUR im Haushaltsplan zur Verfügung zu stellen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion einstimmig zu. Der Planansatz für planerische Maßnahmen im Kernort wird mit 30.000 EUR im Haushaltsplan eingestellt.“

Was am 03. 04. 2017 einstimmig (nicht mehrheitlich, wie die Schwäbische Zeitung vom 18. 04. 2018 schreibt) beschlossen wurde, wird am 16. 04. 2018 von der SPD mit einem Junktim verknüpft, nämlich „der  Sanierung der Ortsdurchfahrt, in deren Zusammenhang auch die Umgestaltung hätte stattfinden können“(Schwäbische Zeitung, 18. 04. 2018). Davon steht aber in dem Gemeinderatsbeschluss nichts. Gar nichts! Aber es bleibt ja nicht nur bei diesem Junktim. „Dieses war der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich“. Der Antrag wird jetzt auch noch verknüpft mit einer Beteiligung des Landes. Davon steht ebenfalls nichts in dem Antrag. Aber die Lösung hat wie immer der Bürgermeister, darf man dem Bericht der „Schwäbischen“ glauben. Da die Ostracher im Untergrund wühlen, nämlich im Kanalnetz, müsse man die Ergebnisse noch abwarten. Und jetzt, jetzt zitiert der Bürgermeister sinngemäß Brecht: „Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen / Den Vorhang zu und alle Fragen offen.“

Die Gemeinderatsfraktion der SPD & Freien Bürger besteht zur Hälfte aus pensionierten Lehrern. Nicht nur die, aber vor allem die, dürften sich an die „Geschichten vom Herrn Keuner“ erinnern. Eine heißt „Mühsal der Besten“: „Woran arbeiten Sie?“, wurde Herr K. gefragt. Herr K. antwortete: „ Ich habe viel Mühe, ich bereite meinen nächsten Irrtum vor.“

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler habe aus Zeitgründen keine Haushaltsrede vorbereitet, schreibt die Schwäbische Zeitung. Es ist sicher besser so. Haben sie ja dann drei Haushaltsreden nicht gehalten, getreu dem Motto ihres Fraktionssprechers: „ Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit“. Und so stehen sie eben erneut da: blank und nackt.

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Bürgermeister Schulz schweigt – wie immer

Wenn er nicht durch die Rechtsaufsichtsbehörde ausdrücklich aufgefordert wird, hält es Ostrachs Bürgermeister nicht für nötig, der Informationspflicht nachzukommen. Anfragen von Bürgern über die Umsetzung einstimmig gefasster Gemeinderatsbeschlüsse werden nicht beantwortet. Sie sind halt lästig. Man müsste ja begründen, weshalb man die Dinge schleifen lässt. Der jüngste Fall sieht z. B. so aus:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schulz,
vor genau einem Jahr hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostrach laut Protokoll den folgenden einstimmigen Beschluss gefasst:

 „GR Schmitt beantragt, für planerische Maßnahmen im Kernort im Haushaltsplan Mittel einzuplanen. Bis zur Sommerpause sollte ein Büro für dieses Konzept beauftragt werden. Bürgermeister Schulz schlägt vor, für diesen Zweck 30.000 EUR im Haushaltsplan zur Verfügung zu stellen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion einstimmig zu. Der Planansatz für planerische Maßnahmen im Kernort wird mit 30.000 EUR im Haushaltsplan eingestellt.“

Nach einem Jahr stelle ich fest, dass offensichtlich bis zur Sommerpause 2017 kein Büro für die Ausarbeitung „planerischer Maßnahmen im Kernort“ beauftragt wurde, zumindest konnte ich den sog. Protokollen der Gemeinderatssitzungen diesbezüglich keinen Auftrag entnehmen.
Ich konnte auch weder dem Amtsblatt noch dem „Ostracher Ratsinformationssystem“ das Konzept dieses Büros zur Kenntnis nehmen, sollt es denn erstellt worden sein.
Wenn der Antrag sich auch des Konjunktivs II bedient – sollte – , ist im Deutschen davon auszugehen, dass eigentlich zu erwarten wäre, dass der Antrag inhaltlich umgesetzt wird.

Würden Sie mir bitte nähere Auskunft darüber geben, ob
a) ein Planungsbüro zur Erstellung eines Konzeptes beauftragt wurde,
b) wenn ja, wie das Konzept inhaltlich aussieht und wann die Ostracher Bürger dieses Konzept auf der Homepage der Gemeinde einsehen können.
Da offensichtlich 30.000 Euro für diese planerischen Maßnahmen im Haushaltsplan zur Verfügung gestellt wurden, müsste man doch davon ausgehen können, dass nach einem Jahr der einstimmige Gemeinderatsbeschluss längst hätte umgesetzt werden müssen.

Da seit geraumer Zeit auf der Homepage der Gemeinde Ostrach den Bürgern der Zugriff auf die „Informationen aus dem Gemeinderat“ verwehrt ist (This edition of Lasso can only be accessed from 5 different IP addresses), kann ich mich natürlich nicht davon überzeugen, ob das Geld im Haushaltsplan tatsächlich zur Verfügung gestellt wurde.

Mit freundlichem Gruß
Franz Schreijäg

Soweit die E-Mail vom 02. 04. 2018 an den Leiter der Gemeindeverwaltung. Zugegeben, dass kein Zugriff auf die „Informationen aus dem Gemeinderat“ auf der Homepage möglich war, ist ein technischer Defekt. Das kann passieren. Dass keine Antwort des Herrn Bürgermeisters auf die Anfrage erfolgt, ist ein politischer Defekt. Er ist Ausdruck eines defizitären Verständnisses von Informationspflicht den Bürgern gegenüber. Er ist Ausdruck der Unfähigkeit, mit Kritik angemessen umzugehen, sich argumentativ mit Bürgern auseinanderzusetzen. Verdrängen, Schweigen und Wegtauchen als politisches Credo?
Wir haben in Baden-Württemberg seit Dezember 2015 ein Informationsfreiheitsgesetz, das den Zugang zu Informationen den Bürgern ermöglichen soll, „um die Transparenz der Verwaltung zu vergrößern und damit die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu fördern“ (LIFG § 1). Mag dieses Gesetz auch auf den konkreten Fall nicht exakt zutreffen, ist die Intention der Abgeordneten aller Fraktion des Landtages klar: Es geht um die Transparenz von politischen Entscheidungen und es geht um die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgen in Baden-Württemberg, also auch in Ostrach.

Wenn der Leiter der Gemeindeverwaltung sich über ein Jahr Zeit lässt, um den Beschluss des Gemeinderates umzusetzen, scheint er seiner Aufgabe nicht immer gewachsen. Es ist aber seine Aufgabe, seine Pflicht, die Beschlüsse des Gemeinderates zu vollziehen (Der Bürgermeister vollzieht die Beschlüsse des Gemeinderates. § 43 Abs.1 GemO). Der in dem Antrag konkret angegebene Termin „bis zur Sommerpause“, die exakte Angabe von 30.000 € im Haushaltsplan schränken den Entscheidungsspielraum, was die zeitliche Umsetzung betrifft, erheblich ein. „Sollte“ bedeutet nicht in den nächsten zehn Jahren. Das Pikante an dem Verfahren: Es ist der Bürgermeister selbst, der die 30.000 € zur Realisierung des Vorhabens vorschlägt, ein Jahr später aber die Auskunft über die Verwendung dieses Geldes verweigert.
Es wäre natürlich auch Aufgabe des Gemeinderates, in diesem Fall für die zügige Umsetzung des eigenen Antrags zu sorgen. Überwacht doch der Gemeinderat „die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister“ (§ 24 Abs.1 GemO).
Dies erforderte in Ostrach natürlich Gemeinderäte, die über die Eigenschaften verfügen sollten, die nach Max Weber für Politiker entscheidend sind: Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß. „Ich habe keinen Bock“, ist das genaue Gegenteil von dem, was Weber 1919 gefordert hat. Auch Kommunalpolitik bedeutet eben ein „starkes langsames Bohren von harten Brettern“. In Ostrach, zugegeben, sind manche Bretter besonders hart.
Ist es in diesem Zusammenhang nicht auch interessant, sich in Erinnerung zu rufen, was Gemeinderat Jörg Schmitt (SPD) vor über einem Jahr in seiner Haushaltsrede kritisierte: „In diesem Zusammenhang wäre es übrigens interessant zu erfahren, wie die von uns bei der letzten Haushaltsverabschiedung für PR-Maßnahmen beantragten 10.000 € übers Jahr eingesetzt wurden“ (Amtsblatt Nr. 15 / 2017).
Es wäre interessant, was mit den 10.000 € geschehen ist. Es wäre noch viel interessanter, was mit den 30.000 € geschehen ist, ob und wie sie tatsächlich verwendet wurden. Es handelt sich immer um unser Geld! Und deshalb haben Bürger ein Recht zu erfahren, wie es verwendet wird. Darüber keine Auskunft zu erteilen, weil es einem halt lästig ist, ist undemokratisch und wirft ein bezeichnendes Licht auf das Politikverständnis eines Bürgermeisters, der nur dann reagiert, wenn es ihm halt passt; oder wenn er muss, weil ihn die Rechtsaufsichtsbehörde ausdrücklich auffordert.

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Hahnennest – Öffentliche Anhörung zu 1000 Kühen

Innerer Monolog während der öffentlichen Anhörung einer Kommission des Petitionsausschusses des Baden-Württembergischen Landtags in Burgweiler

Wie lang wird das wohl dauern? Ich muss auf die Uhr schauen … fällt ja niemand auf. Und wenn schon. Die sitzen da vorne und essen ihre Brezel, als ob hier Mittagspause wäre. Dabei ist es gerade mal kurz vor elf. Ich sitze etwas ungünstig, aber Beinfreiheit hat man ja hier. Allerdings ist es jetzt  in der Riedhalle schon wärmer als gedacht. Ja schau, die beiden Landtagsabgeordneten. Ich sollte mich schon noch für ihr Engagement bedanken, schließlich sind sie der Ostracher Gemeindeverwaltung ordentlich auf die Füße getreten. Ob das mit der Veröffentlichung der Protokolle jetzt klappe? Im Moment schon. Habe aber meine Zweifel, ob’s anhält. Ob Sie eigentlich gegen diesen Kuhstall sei, ich hätte Sie nie dezidiert …Und wie! Eine empörte Abgeordnete. Bravo! Sie war schon immer dagegen. Da muss ich wohl in der Buchbühlhalle damals nicht richtig zugehört haben. Wenn man halt nur moderiert …   Na ja. Politiker. Der Herr Ministerpräsident hätte ja auch mal Position zu diesem Kuhstall beziehen können. Laiz ist ja nicht so weit von Hahnennest entfernt. Im Übrigen ist das Wahlprogramm der Grünen eindeutig: Wir wollen die industrielle Massentierhaltung in den nächsten 20 Jahren beenden; Tiere brauchen mehr Platz für Auslauf, Rückzug und zum Ausleben arteigener Verhaltensweisen. 20 Jahre! Papier ist geduldig!
Aha. Pix heißt der Mann. Grüner und Berichterstatter. Aus Ihringen. Das hört man. Landwirt aus Ihringen am Kaiserstuhl … Der meint wohl Winzer … Winzer und 1000 Kühe, das passt … Bullinger von der FDP, Co-Moderator, Diplomagraringenieur. Ich kenn nur den Verwaltungsrechtler Martin Bullinger, Prof. in Freiburg, Medienexperte, aber längst emeritiert. Ob die verwandt sind?
Jetzt geht’s wohl los.  Zu meiner Linken, zu meiner Rechten, so stellt der Pix die Leute vor. Lustig … Verwaltungsfachleute und Petenten rechts, Hahnennester links. Oje, Walpurgisnacht, Paralipomenon 60 oder so: Die Böcke zur Rechten, die Ziegen zur Linken! Der AfD – Abgeordnete gehört zu den Ziegen.
Der Typ hinter mir fängt an, mich aufzuregen. Husten und Bronchitis, man hört den Schleim heraufkriechen. Da kann man doch zu Hause bleiben und sich nicht als Viren- und Bakterienschleuder unter die Leute mischen. Schließlich kursiert bei uns die Grippewelle.
Jetzt liest der Pix die ganze Petition doch tatsächlich vor. Halt, er kürzt ab, er fasst zusammen. Was meint der Bullinger? Als Agraringenieur habe er den totalen Durchblick und sehe das alles aus der Perspektive des nüchternen Wissenschaftlers. Das kann ja heiter werden. Hört der Pix endlich mal auf zu reden. Der redet ja wie ein Wasserfall, aber ziemlich unstrukturiert das Ganze … Jetzt kriegt er die Kurve und erteilt Frau Waibel vom BUND Pfullendorf das Wort. Ziemlich nervös die Frau. Dieses Fernsehteam kann einem aber auch auf den Wecker gehen … Und jetzt gibt es noch Probleme mit dem Mikrophon … Brav trägt Frau Waibel als Sprecherin des Aktionsbündnisses den Inhalt der Petition in wesentlichen Punkten vor: Umweltverträglichkeitsprüfung, Nitratbelastung, Gülle, Monokultur, Existenzgefährdung kleiner Betriebe, Kälbernachzucht, FFH-Gebiete. Beifall rechts hinter mir, zustimmendes Geraune vor mir. Ah, sieh da, links hinter mir sitzt ein Gemeinderat, der der Änderung des Bebauungsplans zugestimmt hat. Wie alle, bis auf einen … Die Husterei kann einem aber wirklich auf den Geist gehen. Der schleudert mir doch seine Bakterien gnadenlos ins Genick. Meine Nachbarin geht ebenfalls in Deckung.
Herr MdL Pix fasst zusammen, ausschweifend … Bitte keine politischen Grundsatzdebatten… Das Wort hat das Landratsamt in Form von Herrn Obert. Wir halten uns strikt an unsere Verwaltungsvorschriften und können deshalb nur feststellen, dass alles korrekt verlaufen ist. Klar. Der kann ja nicht sagen, der Einwand der Petenten, was die Umweltverträglichkeitsprüfung betrifft, sei richtig. Das käme ja einer Verwaltungsrebellion gleich. Auch sei das Tierwohl bei dem Projekt nie gefährdet, führt die Expertin für Tierschutz aus. Das Tierschutzgesetz werde absolut eingehalten. Den Tausend Kühen gehe es in so einem Stall blendend … Das sieht der Agraringenieur auch so und verweist dabei auf die angebundenen Kühe im Stall unserer Kleinbauern. Massentierhaltung als Garant des Tierwohls. Heilige Einfalt! Was steht im Tierschutzgesetz? Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen. Den vernünftigen Grund finde ich immer. Apropos … Im Ried gibt es grasende Kühe, vor Burgweiler. Hätte halt vorher mal durchs Ried laufen sollen, der Agraringenieurexperte.
Und dann die Gülle. Kein Problem führen die Hahnennester aus. Heute Fremdgülle, morgen Eigengülle, es gibt nicht mehr Gülle. Wenn er weiterredet, gibt es wahrscheinlich weniger Gülle, auch wenn der Nitratwert über 51 mg/l beim TB Spitzbreite liegt, 50 bei Zoznegg und weit über 30 bei Jettkofen. 50 sei halt der Grenzwert, meinen die Verwaltungsexperten … Und jetzt fange ich an zu kochen. Bei 50 steht die Ampel auf Rot! Wer bei Rot über die Ampel fährt, zahlt ein Bußgeld bis zu 200 Euro und bekommt bis zu 2 Punkte in Flensburg plus Fahrverbot, wenigstens 1 Monat. Bei 37 steht die Ampel auf Gelb. Wer bei Gelb über die Ampel, fährt zahlt 10 Euro. Manchen Verwaltungsfachleuten des Regierungspräsidiums und des Landratsamtes sollte man Punkte für mangelndes Problembewusstsein geben dürften. Bei 8 Punkten findet eine Tauglichkeitsprüfung statt. Der Bürgermeister der Gemeinde Ostrach soll zu den Nitratwerten Stellung beziehen. Aber der Herr ist nicht im Raum. Hat zu viel Kaffee getrunken. Überhaupt. Die sitzen da vorne, kriegen Kaffee und Brezeln und unsereiner kriegt die Bakterien von dem Dauerhuster. Da sitzt ja noch ein Gemeinderat hinter mir. CDU… der guckt mal bös.
Und dann hebt der Berichterstatter zu einer Suada an, einer nicht enden wollenden Ausführung über das bereits Gesagte, die in einer Kaskade von Fragen gipfelt … Also der kommt vom Hölzchen aufs Stöckchen … und erteilt den Hahnennestern das Wort… Schon clever die Landwirte, das muss man sagen. Nur bei der Gülle und der Nachzucht kommen sie ins Schleudern. Aha, der Herr Metzler jagt in der Hohen Tatra und fährt dort auch Schi, wenn er nicht jagt. Interessant, was man bei so einer öffentlichen Anhörung alles erfährt.
Das Fernsehteam hat inzwischen schlapp gemacht, sitzt an der Seite und döst, während der junge Mann mit dem Mikrophon ständig an den Tischen auf und ab rennt, damit die Hahnennester, die Petenten und das fragende Publikum ein Mikrophon bekommen. Was diese Dame zwei Reihen vor mir für eine ständige Streckerei hat … Fehlt nur noch, dass sie mit den Fingern schnalzt, damit der moderierende Herr Pix sie ja nicht übersieht.  Ja, ja, dir wird schon noch das Wort erteilt werden. Ob Keime im Trinkwasser gemessen wurden. Aber es würde doch ein enges Monitoring geben, führt das Landratsamt in Form von Herrn Obert aus, alles im grünen Bereich. Die Wasserqualität werde doch auch veröffentlicht. Jetzt bekomme ich einen Hustenanfall. In Ostrach und veröffentlicht. Die letzten Trinkwasseranalysedaten sind vom 08. 02. 2017! Kann jeder auf der Homepage nachlesen…
Herr Fischer vom Aktionsbündnis geht ans Mikrophon, kritisiert das mangelnde Brandschutzkonzept. Wie man 1000 Kühe evakuieren soll, kann ich mir auch nicht so richtig vorstellen … Ob man die dann im Ried einfangen muss, wenn sie nicht verbrannt sind, die Mitgeschöpfe? Die Hahnennester Landwirte und das Landratsamt sehen da überhaupt kein Problem. Einige Nachbesserungen gab’s, jetzt sind die Kühe sicher, wenn’s brennt. Wer’s glaubt …
Plädoyers am Schluss, wie bei Gericht. Auf das Urteil bin ich mal gespannt.

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Sport & Lifestyle – Das neue Satiremagazin aus Oberschwaben

„Übertreibt die Satire? Die Satire muss übertreiben und ist ihrem tiefsten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deutlicher wird, und sie kann gar nicht anders arbeiten als nach dem Bibelwort: Es leiden die Gerechten mit den Ungerechten“ (Tucholsky, Was darf Satire?). Sie muss übertreiben, die Satire, aber nicht nur das. Ihr Autor ist zudem ein gekränkter Idealist, der die Welt gut haben will, und dazu braucht er einen langen Atem und gute Kondition.

Die Anleitung dazu und das richtige Outfit mit dem passenden Freizeit- und Sportlook findet er in dem neuen Magazin Sport & Lifestyle. Start your day with a run, z. B bei einem Trail walk, dann bist du up to date. Run happy, dann hast du endless energy. Mach einige schweißtreibende workouts und du wirst sehen: ANYTHING IS POSSIBLE! Bist du ein sportives Girl, brauchst du einen Bra für jedes Workout, denn Function meets style. In einem coolen Look wird ein Workout erst zu einem Fun Sport. Find your piece unter den stylischen Frühlings- Highlights. Nur wenn es heißt, Sport meets Fashion, kannst du sagen: Ich bin good in shape. Zur Entspannung: Log out. Shut down. Do Yoga, dann bist du always in balance. Im Sommer ist Pool Time. Dazu brauchst du Swimmwears und Beachwears. Hat man das gekauft, ja dann brechen good times für das Beach babe an. Also Shop It! Mit dem richtigen Outfit und den richtigen Must Haves kann eigentlich nichts mehr schiefgehen.

Und so leiden die Gerechten mit den Ungerechten, wenn das Lifestylesatiremagazin die Wahrheit dergestalt aufbläst, dass jeder merkt, Globalization ist the dictates oft the moment, aber car must be taken, auch in Oberschwaben. Obwohl, die Magna Societas Alamannorum, auf Deutsch The Great German Comercial Company, war schon immer ein Global Player, und am besten spielten halt die Humpis mit, andernorts die Fugger und Welser. Und aus Tradition, excuse me, by tradition, wollen wir das doch weiterpflegen. Das muss man doch verstehen! You understand?

Zwei Hinweise in eigner Sache
Erster Hinweis: Wenig Eigenleistung war nötig, um diesen Blogeintrag zu schreiben; sind doch alle kursiven Wörter und Sätze Originalzitate aus dem Magazin Sport & Lifestyle.
Zweiter Hinweis: Der Empfänger bzw. die Empfänger dieses Magazins sind Herr und Frau Franz Schreijäg. Es ist in diesem Fall unklar, ob es sich nach BGH – Urteil um ein generisches Maskulinum handelt. Auf jeden Fall dürfte sich Frau Franz Schreijäg in bester Gesellschaft wiederfinden. Mutierte doch schon Katia Mann, die Frau des Schriftstellers Thomas Mann, im Jahre 1905 zu Frau Thomas Mann.

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